Gemeindeverkehrs­finanzierungsgesetz als Grundlage

Der Bund finanziert auf der Grundlage des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) Investitionen der Länder zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden. Nach dem GVFG steht dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) ein Betrag von jährlich 4,167 Millionen Euro für das Forschungsprogramm „Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden“ – Stadtverkehr (FoPS) zur Verfügung. In Auftrag gegebene Untersuchungen helfen den öffentlichen Gebietskörperschaften und Verkehrsunternehmen dabei, ihre Verkehrsprobleme im Nah- und Regionalverkehr zu lösen. An der Aufstellung des Forschungsprogramms beteiligen sich die Bundesländer, die kommunalen Spitzenverbände und die Wissenschaft.

Auf Grundlage der Beschlüsse zum Klimaschutzprogramm ist das GVFG jetzt deutlich auf die Ziele und Belange des Klima- und Umweltschutzes ausgerichtet. Infolgedessen rückt die Förderung von umweltfreundlichen, emissionsarmen und klimaneutralen Verkehrsmitteln insbesondere des öffentlichen Verkehrs stärker in den Mittelpunkt. Die Fördertatbestände sind zudem nicht mehr auf Verdichtungsräume beschränkt, so dass das schienengebundene Nahverkehrsnetz in der Fläche ausgebaut werden kann. Regionale Bahnstrecken können nun reaktiviert und elektrifiziert werden. Mit dem neuen GVFG soll der öffentliche Verkehr insgesamt attraktiver, moderner, wirtschaftlicher und digitaler werden. So leistet er einen wichtigen Beitrag für eine nachhaltige und integrierte Mobilität in den Städten und auf dem Land.

Forschungsvorhaben im Forschungsprogramm Stadtverkehr werden im Rahmen der Auftragsforschung vollfinanziert.